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Jahresrückblick im Bundesfinanzhof: 60 Jahre Bestehen des obersten Gerichtshofs, weitere Verbesserung der Geschäftslage

Im Jahr 2010, in dem der Bundesfinanzhof sein sechzigjähriges Bestehen mit der Herausgabe einer Chronik gefeiert hat, haben die elf Senate des Bundesfinanzhofs die Zahl der unerledigten Verfahren zum Jahresende gegenüber dem Vorjahr nochmals um mehr als 250 reduzieren können. Ende Dezember verblieben insgesamt 2.187 unerledigte Verfahren.

Die durchschnittliche Dauer der Erledigung sämtlicher Verfahren ist gegenüber 2009 um einen Monat auf aktuell acht Monate gesunken. Bei den Nichtzulassungsbeschwerden hat sich die Bearbeitungsdauer um einen Monat auf nunmehr sechs Monate vermindert; Revisionen hat der Bundesfinanzhof im Jahr 2010 in durchschnittlich 18 Monaten (gegenüber noch 20 Monaten in 2009) erledigt.

Wie schon in den Vorjahren haben die Senate auch im vergangenen Jahr wiederum ein besonderes Augenmerk auf die Bearbeitung von Altfällen gerichtet. Lediglich 106 der derzeit anhängigen Verfahren sind noch älter als zwei Jahre.

Nur leicht erhöht gegenüber dem Vorjahr hat sich der Prozentsatz der zu Gunsten der Steuerpflichtigen getroffenen Entscheidungen. Er beträgt in 2010 für alle Verfahren 20,2 v.H. gegenüber 19,5 v.H. im Vorjahr. Bei den Revisionen liegt der Anteil bei 42,6 v.H. (47 v.H. im Vorjahr), bei den Nichtzulassungsbeschwerden sind es 16,4 v.H. (Vorjahr 15 v.H.).

In 2010 wurden mit 221 deutlich mehr mündliche Verhandlungen durchgeführt als in den Vorjahren. Der jährliche Durchschnittswert der letzten zehn Jahre lag bei 117.

 

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