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beleuchtete Beschriftung der Regale in der Bibliothek des Bundesfinanzhofs

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BFH Anhängiges Verfahren VII R 8/24 (VII R 25/20)

Aufnahme in die Datenbank am 20.06.2024

KN Pos 9406 ; KN Pos 3926 UPos 9097

Handelt es sich bei sog. Kälberhütten, die aus einem Gehäuse (Wände und Dach) mit Einstreu- und Belüftungsöffnungen, einer Eintrittsöffnung an der Vorderseite (ohne Tür) und einem Fußbodenelement bestehen um ein aus anderen Stoffen vorgefertigtes Gebäude, welches in die Position 9406 KN einzureihen ist? Setzt die Position 9406 KN voraus, dass es sich um einen vollständig umschlossenen Raum handeln muss, der zu verschiedenen Zwecken von einem Menschen betreten und genutzt werden kann?

--Zulassung durch BFH--

Rechtsmittelführer: Steuerpflichtiger

Vorgehend: FG Hamburg Urteil vom 18.06.2019 (4 K 236/16)

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